Die modernen Öl-Barone Pixabay
07 Okt
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Die modernen Öl-Barone

Neben Wahlkampfgeplänkel und Donald Trump beschäftigt sich der US-Kongress auch mit wichtigeren Dingen.

Eines dieser Dinge ist die Untersuchung von Märkten. Diesmal haben sich die Abgeordneten die GAFA-Konzerne vorgenommen. GAFA, das sind Google, Amazon, Facebook und Apple. Der Schluss des Kongresses ist eindeutig: Die Tech-Konzerne hätten ihre Marktmacht missbraucht. Doch, so führten die Abgeordneten aus, nicht nur irgendwie, sondern systematisch. Die Unternehmen hätten sich in eine Art Monopole verwandelt, wie man es zuletzt bei Öl-Baronen oder Eisenbahn-Magnaten gesehen hätte. Beispiele dafür seien etwa die Benachteiligung von Konkurrenten auf ihren Plattformen sowie Übernahmen potenzieller Rivalen. Außerdem diktieren sie Preise und Regeln für Handel, Suche, Werbung, soziale Netzwerke und Veröffentlichungen.

Das Repräsentantenhaus empfiehlt daher, die Konzerne deutlich zu beschneiden. Die Abgeordneten zählen da etwa das Verbot für dominierende Plattformen auf, eigene Dienste zu bevorzugen. Oder das rechtzeitige Einschreiten gegen Übernahmen und Fusionen. Selbst die Zerschlagung von dominierenden Plattformen steht im Raum.
Der Bericht der Abgeordneten soll nun die Grundlage für eine Veränderung und Verschärfung der Kartell-Gesetzgebung sein. Dazu muss man sich letztlich auch mit dem Senat einigen. Vor den US-Präsidentschaftswahlen dürfte in dieser Beziehung jedoch nicht mehr viel vorangehen.