389 Mio. Euro kommen diesmal aus Auktionserlösen. 891 Mio. Euro möchte die Regierung aus dem Resilienzfonds der EU, die Summe hat Österreich gerade beantragt. Weitere 166 Mio. Euro sollen aus bereits budgetierten Mitteln stammen.
„Wir haben beim Ausbau der leistungsfähigen Festnetzinfrastruktur in den letzten Jahren gute Fortschritte gemacht: Aktuell sind 43 Prozent der österreichischen Haushalte mit gigabitfähigen Anschlüssen ausgerüstet. Mit den zusätzlichen 1,4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau können wir unser Ziel, Österreich bis 2030 flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen, besser erreichen”, so Telekomministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) vor Journalisten.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) meinte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Ministerin: „Unser Ziel ist, dass jede Bürgerin, jeder Bürger so rasch es möglich ist, Zugang zu schnellem Internet hat. Da geht es auch um gleiche Chancen zwischen ländlichen Gebieten und Ballungsräumen.” Die angekündigten 1,4 Mrd. Euro seien das größte Internetpaket in der Geschichte Österreich.
Bei der Novelle des Telekomgesetzes, das nach EU-Vorgaben schon zum Jahresende 2020 novelliert hätte werden müssen, hielt Köstinger heute am Zeitplan fest, dass dieses im Sommer im Parlament behandelt wird. Konkreten Termin nannte sie keinen. Zuletzt hatten sich Branchenvertreter kritisch geäußert, sie sehen durch die geplanten Vorgaben den schnellen Ausbau der Netze gefährdet.
apa
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