Ausgangspunkt war, wieder einmal, eine Sperre eines Kanals wegen Corona und der damit verbundenen Handhabung von Youtube mit diesem Thema. Während das Landesgericht die Sperre noch akzeptierte, empfand sie das Oberlandesgericht als ungerechtfertigt. In dem Video ging es um Proteste zu den Corona-Maßnahmen in der Schweiz. Im Zuge dessen wurden auch Teilnehmer interviewt. Die Worte, die letztendlich zur Sperre führten, kamen genau aus dem Mund eines Teilnehmers.
Das Oberlandesgericht jedenfalls verbot die Löschung mit einstweiliger Verfügung. Einstweilig dauerte bei Youtube allerdings fast einen Monat. Der Prozessgegner brachte daher ein Ordnungsverfahren ein. In diesem hielt Youtube fest, dass „die jeweiligen Konsequenzen der Entscheidung des OLG Dresden und ihre Möglichkeiten sorgfältig abzuwägen“ seien, bevor das Video wieder Online gestellt werden kann. Das ging dem OLG doch zu weit. Es verhängte eine Ordnungsstrafe, die in der Höhe doch strenger bemessen wurde. Zwar ließ man, da es ein Erstvergehen war, vom Höchstsatz einiges nach. Allerdings muss Youtube nun in Deutschland immerhin 100.000 Euro bezahlen.

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