Inseratenaffäre schlägt weitere Kreise Pixabay
12 Okt
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Inseratenaffäre schlägt weitere Kreise

Einiges Aufatmen dürfte es nach dem Rückzug von Sebastian Kurz ins Parlament gegeben haben. Zum Beispiel beim ORF.

Denn dort käme eine Regierungskrise samt Auflösung des Parlaments und Neuwahlen – und das wäre wohl auch mit einer Vierer-Koalition ziemlich rasch der Fall gewesen – ungelegen. Sie erinnern sich: Wegen dem Geld wär’s gewesen. Dort wünscht man sich ja eine deutliche Erhöhung der GIS. Aber auch eine Gesetzesnovelle, mit der der Spielraum des Öffentlich-Rechtlichen im digitalen Bereich größer wird. Außerdem will man ja für das Streaming kassieren. Hat es schon diese Regierung nicht so eilig damit, wie es die ORF-Spitzen eigentlich erhofften, hätten Neuwahlen noch einmal viel Zeit gekostet. Gut ist es gegangen, nichts passiert, könnte man sagen.
Für andere trifft das nicht ganz so zu. Nämlich für jene, die ebenfalls ins Visier geraten sind. Da wäre zum Beispiel Gerald Fleischmann. Medienbeauftragter des Kanzlers, hieß es da. Eine Schaltstelle der Macht. Bemüht sich, seinen Chef immer gut und sauber erscheinen zu lassen. Ist ihm jetzt wohl nicht so gelungen. Ist aber auch zuständig für die millionenschwere Inseratenvergabe. Und genau das wird jetzt zum Problem. Denn auch bei ihm gab es eine Hausdurchsuchung, er wird mit der Inseratenaffäre von der Staatsanwaltschaft in Zusammenhang gebracht. Da macht es nicht gerade den besten Eindruck, genau diese Inserate zu kontrollieren. Also legt Fleischmann die Leitung der Stabstelle Medien zurück, wie es heute hieß. Und auch die Funktion des Vizekabinettchefs. Er geht vorerst in Urlaub. An seiner Statt übernimmt Shilten Palathunkal.
Erwischt hat es auch Johannes Frischmann, Pressesprecher von Sebastian Kurz. Er war zur Zeit der Vorwürfe zunächst Pressesprecher des Finanzministers und wechselte im Wahlkampf-Sommer 2017 zu seinem jetzigen Chef. Doch auch ihn ereilten Hausdurchsuchung und Verdachtsmomente. Er hat sich ebenfalls erst einmal in den Urlaub zurückgezogen.
Weiter Schalten und Walten darf dagegen der Kabinettchef von Sebastian Kurz, der ultrakonservative Bernhard Bonelli. Er bleibt auch unter dem Neo-Kanzler Alexander Schallenberg in dieser Funktion. Bonelli gilt als der Strippenzieher im Hintergrund. So soll er maßgeblich den Umbau der Sozialversicherung vorangetrieben haben, der unter der damaligen FPÖ-Ministerin Beate Hartinger-Klein durchgezogen wurde.

 



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