ORF Gesetz: Bitte warten Milenko Badzic
30 Sep
geschrieben von 

ORF Gesetz: Bitte warten

So schnell geht’s dann doch nicht. Spekuliert wurde ja, dass die Digitalnovelle bereits gegen Ende des ersten Quartals 2022 in Kraft treten könnte.

Der ORF wartet sehnsüchtig auf die, weil erst damit die Online-Pläne in die Realität umgesetzt werden können. Sprich: Player, "digital first" oder "digital only". Und vor allem: Die Streaming-Lücke. Denn der ORF will auch Geld von all jenen, die seine Sendungen Online verfolgen. Wie das genau aussehen könnte, ohne Gebühren für den Internetanschluss zu verlangen, steht noch nicht fest.
Der Zeitplan, den sich Schwarze und Grüne nun verpassten: Bis Ende dieses Jahres soll eine Punktation vorgelegt werden, die Umsetzung soll im Laufe des Jahres 2022 erfolgen. Die Vorsicht ist nicht ganz unbegründet. Denn Widerstand von Seiten der Privaten und der Printmedien kündigt sich schon an. Letztere werden wohl im Bereich der Text-Information, sprich orf.at, auf Regelungen pochen. Und die Privaten auf Zügel, die eine Monopolstellung des Öffentlich-Rechtlichen verhindern sollen.
Gestritten wird aber wohl schon früher. Am 14. Oktober steht ein Stiftungsrats-Treffen zu den GIS-Gebühren am Plan. Der ORF will dort ja eine Erhöhung. Dagegen hat sich nun ausgerechnet der ÖVP-Mediensprecher Axel Melchior ausgesprochen. Und die ÖVP hat, wie bekannt, die Mehrheit im Stiftungsrat. Es werden also doch noch überraschend spannende Wochen bis Weihnachten am Küniglberg.

 



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