Ritter gegen Milka Ritter Sport
23 Jul
geschrieben von 

Ritter gegen Milka

Der Schokoladenkrieg hat ein vorläufiges Ende. Die quadratische Verpackung bleibt eingetragene Marke.

Gegen die zog Milka in einem jahrelangen Rechtsstreit in Deutschland gegen Ritter Sport vor Gericht. Zwischendurch sah es auch so aus, als behalte die Mondelez-Marke die Oberhand. 2016 ordnete das Bundespatentamt die Löschung der Marke an. Ein Ansinnen, das der BundesGerichtsHof anschließend wieder aufhob. Der brachte jetzt auch die Entscheidung für Ritter Sport. Die Begründung: Das wesentliche Merkmal der Marke sei die Verpackung. Keinen Schutz nach Markenrecht gebe es nur dann, wenn die Verpackung der Ware einen wesentlichen Wert verleihe. Dies sei, trotz Wiedererkennungswert, in diesem Falle nicht gegeben, so die Richter. Ritter Sport kann daher auch in Zukunft bei seinem Slogan bleiben: Quadratisch. Praktisch. Gut.