Trendwende profil, Philip Dulle
22 Nov
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Trendwende

Erstmals seit ewig und drei Tagen liegt die SPÖ in Meinungsumfragen wieder vor der ÖVP. Auch in jener, die Institut Unique Research im November für profil durchführte.

Menschen haben, no na, das Vertrauen in die Politik verloren. Gerade noch 29 Prozent zeigen sich derzeit im November im Stimmungsbarometer, das das Institut Unique Research monatlich für das Magazin profil erhebt, noch zufrieden mit dem Corona-Krisen-Management der Regierung. „Man sagt ja, Umfragen sind zu 80 Prozent die Bestätigung vorhandenen Wissens. Das wäre jetzt einigermaßen gesichert“, kommentiert UR-Chef Peter Hajek dieses nicht so wirklich überraschende Erhebungsergebnis im profil-11278811Podcast mit Philip Dulle launig wie gewohnt. Abzuwarten bleibe aber, betont der Meinungsforscher, wie sich die aktuellen, harten Massnahmen der Regierung in der Dezember-Umfrage ausnehmen. Denn Unique Research hat vordem schon für ATV einige Daten erhoben, die gezeigt haben, dass die Bevölkerung durchaus bereit ist, harte, unpopuläre Massnahmen mitzutragen - die Beliebtheit des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig beweise das. Würde am Sonntag gewählt, bekäme die SPÖ 25% der Stimmen - gleich viel wie im Vormonat, die ÖVP 24%. Das Prozent, das den Türkisen im November abhandengekommen ist, haben auch Grüne (liegen bei 13%) und NEOS (10%) verloren. Die FPÖ legt 1% zu und halten bei 20%. Auf 5% kämen derzeit die Schwurbler vom MFG. „Ich versuche immer, die Österreicher*innen zu verstehen - und das verstehe ich schlicht und ergreifend nicht“, kommentiert Hajek, der zum MFG-Haufen ein tolles Detail zutagegefördert hat: Fast 40% von denen haben sich im Zuge der Coronakrise mit ihren Freunden zerstritten. Vor Neuwahlen warnt Hajek eindringlich, weil sich Zweiter-Koalitionen nicht mehr ausgehen und selbst Dreier-Koalitionen bei den gegenwärtigen Kräfteverhältnissen auf wackeligen Beinen stünden: „Neuwahlen wären F.A.T.A.L.!“

Not gegen Elend in der Kanzlerfrage: Alexander Schallenberg liegt mit 18% vor der SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner (15%) und Herbert Kickl (12%). „Dass in dieser Situation die Chefin der stärksten Oppositionspartei nicht an Schallenberg vorbeizieht, ist erstaunlich“, bemerkt der Demoskop.
Für die Impfpflicht sind 56%. 31% sind unbedingt dafür, 25% eher. „Und dieses ,eher’ ist halt eine wackelige Angelegenheit“, gibt Hajek zu bedenken. „Wir haben am anderen Ende der Skala 30%, die absolut dagegen sind und 12%, die eher dagegen sind.“
Die Legitimität der angekündigten und dem Vernehmen nach auch verfassungsrechtlich relativ einfach durchsetzbaren Verordnung steht für Hajek außer Frage: „Dass der Staat so etwas ver-ordnet, ist sicher ein herber Eingriff. Aber ganz ehrlich, wir hatten diese Dinge schon. Bei uns gab´s etwa eine verpflichtende Pockenimpfung. Das Gemeinwohl steht halt im Vordergrund. Und irgendwann kommt die normative Kraft des Faktischen. Und wenn ich als gewählter Mandatar und Regierungspolitiker, gestützt auf die Wissenschaft, der festen und inneren Überzeugung bin, dass die Impfung der Ausweg aus der Krise ist, und ich nicht ausreichend Menschen bewegen kann, dann muss ich einfach diese Handlung setzen. Dazu ist man sogar verpflichtet, weil ich nicht Handlungen wider besseres Wissen und Gewissen setzen darf.“

 



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