Corona: Gefahr für Grundrechte Pixabay
24 Mär
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Corona: Gefahr für Grundrechte

Ein Jahr ist die Krise nun alt. Seit damals dröhnt Tag für Tag Corona aus allen Medien. Wissenschaftliche Erkenntnisse, medizinische Statements und die Talk Show-Stars werden durch den journalistischen Fleischwolf gedreht. Politiker bedrängt und angefahren, warum sie nicht den Lockdown verhängen.
Alles in Allem hat das letzte Jahr nicht nur gezeigt, dass auch neue Viren auftreten können. Sondern es hat vor allem gezeigt, wie schnell wir Grund- und Freiheitsrechte über Bord werfen. Bejubelt und gefordert von Journalisten, die sich selbst als liberal, demokratisch oder gar links bezeichnen.

Man sollte aber vielleicht kurz den Blick weg vom eigentlichen Virus hin zu dem lenken, was in seinem Schatten alles bewerkstelligt wird – in jüngster Zeit. Da bringt ein Gesundheitsminister ein „Ermächtigungsgesetz“ ins Rollen, nachdem er es im vergangenen Jahr selten schaffte, seine Verordnungen in den Rahmen der Verfassung zu pressen. Hat zwar kaum jemanden etwas ausgemacht, ist aber trotzdem bedenklich. „Schärfere Maßnahmen“, das heißt Grundrechtsentzug, setzt es dann, wenn Contact Tracing nicht mehr möglich ist. Man könnte einerseits sagen: Oh, gut. Immerhin: Es gibt rund 500.000 Arbeitslose. Im Fall des Falles kann man also jedem positiv Getesteten mindestens 10 Kontaktverfolger auf den Hals hetzen. Aber vielleicht will der Gesundheitsminister nicht mehr Contact Tracer, sondern weniger beschäftigen. Dann sind wir Ruck-Zuck unsere Grundrechte los.
Natürlich ist auch das wieder mit einem Zeitfenster versehen. Aber was wir davon zu halten haben, haben wir schon gelernt. Ausgangssperren werden durch abnicken verlängert. Das „Grenzregime“, das eigentlich nur für die Weihnachtsferien angekündigt war, besteht mittlerweile seit knapp vier Monaten.
Und langsam werden die Daumenschrauben immer mehr angezogen. Ohne Test kein Frisör. In Zukunft auch kein Bier oder kein Theater. Heißt: Wir werden daran gewöhnt, Hinz und Kunz unsere Gesundheitsdaten, die „besonders“ geschützt sein sollten, preiszugeben. Das nächste Projekt: Der grüne Pass. Und das Vorbild: Ausgerechnet Israel. Jenes Land, das die Daten seiner Bürger verscherbelt hat, ohne diese vorher darüber zu informieren. Jenes Land, das ausgerechnet einen Pass nur für Geimpfte einführte. Das seine Bürger in erste und zweite Klasse unterteilt. Da kann man nur die Hände über den Kopf zusammenschlagen.
Ganz so extrem ist man in Europa nicht. Dort sollen Geimpfte, Immune und Getestete zwar gleichgestellt werden. Hellhörig sollte man allerdings werden, wenn es sich dabei um einen digitalen Pass handeln soll. Noch dazu einen Europäischen. Hier wird eine Datenbank aufgebaut und sensible Daten gesammelt. Und wenn man schon Daten hat, kann man die sehr wohl auch verknüpfen. Man könnte nachvollziehen, wie ein Mensch seinen Tag verbringt. Wann er ein Bier trinken geht, wann er ins Theater geht, wann ins Kino. Wann er ins Ausland fährt, wo er sich aufhält, was er macht. Was er im Restaurant bestellt, welche Filme er schaut. Es ist dann ganz einfach, ein Sozialpunktesystem nach dem Vorbild Chinas einzuführen.
Verschwörungstheorie? Die Pandemie wird, wie alle bisher, vergehen. Alle Überwachungssysteme, die in seinem Schatten aufgebaut wurden, werden bleiben. Und sie werden ausgenutzt werden, wenn wir nicht rechtzeitig einschreiten.

 



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