21. Juni 2021
Schwurbeln über Meinungsfreiheit
Diese Freiheit selbst ist ein Menschenrecht, dass von Westeuropa immer stark betont wurde. Abgelöst wurde der Westblock Europas von der EU, die sich ebenfalls Meinungsfreiheit auf die Fahnen schreibt.
14. Mai 2021
Klage zur Ruhigstellung
Ein Skandal bricht zumeist erst aus, wenn die Öffentlichkeit davon erfährt. So die Regel. Um dieses zu verhindern, gibt es nun verschiedene Instrumente.
11. Dezember 2020
Paket gegen Hass im Netz beschlossen
Das Gesetzespaket gegen Hass im Netz ist im Nationalrat beschlossen worden. Die FPÖ lehnte das gesamte Paket ab, SPÖ und NEOS nur den Teil zu den Kommunikationsplattformen.
in Netzpolitik