US-Wahl: TikTok als Sieger Pixabay
09 Dez
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US-Wahl: TikTok als Sieger

Nachdem Donald Trump nun doch leise anklingen lässt, dass er die Wahl verloren haben könnte, setzt es gleich den nächsten Schlag.

Ein Richter in Washington stoppt Trump nun bei seinem Kreuzzug gegen die chinesische App TikTok. Er stellte fest, dass das Vorgehen, mit dem der US-Präsident einen Verkauf des sozialen Mediums an amerikanische Unternehmen erzwingen wollte, nicht gedeckt war. Trump nutzte dafür Notstandsvollmachten, die dem Präsidenten bei außerordentlichen Gefahren aus dem Ausland gewährt werden. Ausdrücklich nicht einschränken darf er allerdings den Informtionsfluß. Den letzten Passus sah der Richter verletzt.
Zwar wird der Streit um TikTok noch fortgeführt, doch die Administration hat deutlich an Kraft verloren. Nach dem Wahlkampf scheint Trump die Lust abhanden gekommen zu sein, an dieser Front weiter zu machen. Vielmehr werden Rückzugskämpfe gefochten, in denen Einstweilige Verfügungen bekämpft werden. Zudem ist die Regierung dieser Administration schon bald zu Ende. Dass Joe Biden derart gegen TikTok ins Feld ziehen will, zeichnet sich nicht ab. Sein Kampf gegen die chinesische Wirtschaftsmacht dürfte an anderen Fronten ausgefochten werden.