Ein Wahlplakat mit Wunderkräften Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Zwickau
17 Sep
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Ein Wahlplakat mit Wunderkräften

Eine rechtsextreme Kleinpartei betreibt im Osten Deutschlands Wahlwerbung mit einem plakatiertem Mordaufruf. Das Gericht erlaubt das - die Grünen wissen sich, nicht ohne Raffinesse, zu helfen.

Der Wahlkampf in Deutschland ist um eine Farce reicher, die die Bürger - je nach Einstellung - unterhält oder empört. In Zwickau hatte eine rechtsextreme Partei mit dem Namen „Der III. Weg“ Plakate mit dem Slogan „Hängt die Grünen“ aufgehängt. Auf diesen Plakaten war zudem die Rede von „Volksverrätern“ - eine Diktion, die man bei uns schon mal auch aus dem FPÖ-Umfeld vernommen hat -, „Asylflut“ und „Genderwahn“.

Die Stadt Zwickau verfügte, dass die Plakate innerhalb von drei Tagen abgehängt werden müssten. Dagegen allerdings brachten die Braunen einen Eilantrag ein - und hatten Erfolg damit. Das Verwaltungsgericht Chemnitz entschied, dass „Der III. Weg“ diese Plakate weiter aufhängen darf - einzige Bedingung: es muss dabei ein Abstand von mindestens 100 Metern zu grüner Wahlwerbung eingehalten werden. Proteste der Stadt Zwisckau, des internationalen Auschwitz-Komitees und auch anderer, innerhalb des demokratischen Rahmens agierender und derzeit wahlwerbender politischer Parteien verhallten ungehört.Zwickaus parteilose Oberbürgermeisterin Constance Arndt hat weitere rechtliche Schritte angekündigt. Die Grünen Zwickau aber haben sich mittlerweile auf eine nicht unschlaue Art selbst geholfen. Sie reagierten mit einem Gegenplakat mit dem Slogan „Dieses Plakat hält die umliegenden 100M nazifrei“. Die Wahlwerbung politischer Parteien verspricht ja immer Wunder, so weit, so gewohnt. Dass diese spezielle tatsächlich Wunder wirkt, ist schon irgendwie neu.

 



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